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Lissabon-Vertrag und Grundgesetz
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Wolfram Cremer
Veröffentlicht/Copyright:
19. März 2010
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vereinbarkeit des deutschen Zustimmungsgesetzes zu dem am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon mit dem Grundgesetz wirft grundsätzliche Fragen der Zuordnung von europäischem und nationalem Recht auf und wird die weitere Entwicklung maßgeblich mitbestimmen. Die Besprechung nimmt zum integrationsgeschichtlichen Kontext der Entscheidung Stellung und analysiert eingehend die Erwägungen des Bundesverfassungsgerichts zur Zulässigkeit und Begründetheit der erhobenen Organklagen und Verfassungsbeschwerden.
Online erschienen: 2010-03-19
Erschienen im Druck: 2010-April
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Artikel in diesem Heft
- Schönheitsreparaturklauseln in Rechtsprechung und Examensklausuren
- Petitorische Durchbrechung possessorischen Besitzschutzes
- Der vorläufige Verwaltungsakt
- Die Bedeutung der hypothetischen Einwilligung für den ärztlichen Heileingriff
- Die Grundprinzipien des Sachenrechts
- Versuch und Rücktritt vom Versuch eines Unterlassensdelikts
- Die Leistung an den Nichtberechtigten
- Art. 49, 54 AEUV: Zum Stand der Niederlassungsfreiheit für natürliche Personen und Gesellschaften nach der neuen EuGH-Rechtsprechung
- Der unsichtbare Rechtsscheinträger? – »Der Zuckerfall«
- Lissabon-Vertrag und Grundgesetz
- Examensklausur ZR Möbelkauf mit Folgen
- Zwischenprüfungsklausur StR Treibjagd mit Folgen
- Examensklausur Schwerpunktbereich Arbeits- und Sozialrecht Frauenprobleme
Artikel in diesem Heft
- Schönheitsreparaturklauseln in Rechtsprechung und Examensklausuren
- Petitorische Durchbrechung possessorischen Besitzschutzes
- Der vorläufige Verwaltungsakt
- Die Bedeutung der hypothetischen Einwilligung für den ärztlichen Heileingriff
- Die Grundprinzipien des Sachenrechts
- Versuch und Rücktritt vom Versuch eines Unterlassensdelikts
- Die Leistung an den Nichtberechtigten
- Art. 49, 54 AEUV: Zum Stand der Niederlassungsfreiheit für natürliche Personen und Gesellschaften nach der neuen EuGH-Rechtsprechung
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- Examensklausur ZR Möbelkauf mit Folgen
- Zwischenprüfungsklausur StR Treibjagd mit Folgen
- Examensklausur Schwerpunktbereich Arbeits- und Sozialrecht Frauenprobleme
