Patentgesetz: Unter Berücksichtigung des Europäischen Patentübereinkommens und des Patentzusammenarbeitsvertrags. Mit Patentkostengesetz, Gebrauchsmustergesetz und Gesetz über den Schutz der Topographien von Halbleitererzeugnissen

Buch

Patentgesetz

Unter Berücksichtigung des Europäischen Patentübereinkommens und des Patentzusammenarbeitsvertrags. Mit Patentkostengesetz, Gebrauchsmustergesetz und Gesetz über den Schutz der Topographien von Halbleitererzeugnissen

Herausgegeben von: Alfred Keukenschrijver
Bearbeitet von: Thomas Baumgärtner , Claus-Peter Brandt , Rainer Engels und et al.
Begründet von: Rudolf Busse

Sprache: Deutsch

Veröffentlicht/Copyright: 2013

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Über dieses Buch

Das renommierte Standardwerk bietet mit der Kommentierung des Patentgesetzes, des Patentgebührengesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes, des Halbleiterschutzgesetzes, des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie des Gesetzes über Internationale Patentübereinkommen die umfassendste Darstellung des gesamten relevanten Patentrechts. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur hierzu ist vollständig und aktuell erfasst.

Die Neuauflage berücksichtigt u.a. die Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie in das deutsche Recht mit dem Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums, das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ 2000, in Kraft seit 2007) sowie sonstige Änderungen kommentierter Gesetze.

Die Autoren sind langjährig mit dem Patentrecht befasste Richter am Bundesgerichtshof und am Bundespatentgericht.

Der Busse ist der umfassendste deutschsprachige Kommentar zum Patentrecht!

Information zu Autoren / Herausgebern

Thomas Baumgärtner, Bundespatentgericht, München; Alfred Keukenschrijver, Bundesgerichtshof, Karlsruhe et al.

Zusatzmaterial

Inhaltsverzeichnis

Fachgebiete

Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gesellschaftsrecht

Frontmatter Öffentlich zugänglich PDF downloaden	i
VORWORT Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	v
INHALTS- UND BEARBEITERVERZEICHNIS Öffentlich zugänglich PDF downloaden	vii
HINWEIS ZUR ZITIERWEISE Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	xvii
HINWEISE AUF DATENBANKEN UND MATERIALIEN Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	xviii
ALLGEMEINE UND ABGEKÜRZT ZITIERTE LITERATUR, LEHRBÜCHER, KOMMENTARE UND EINFÜHRUNGEN Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	xxi
Patentgesetz PatG
Einleitung (K) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	1
ERSTER ABSCHNITT. Das Patent. Vor § 1–§ 12 Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	37
ERSTER ABSCHNITT. Das Patent. Vor § 13–§ 25 Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	401
ZWEITER ABSCHNITT. Patentamt. Vor § 26– § 33 Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	677
DRITTER ABSCHNITT. Verfahren vor dem Patentamt. Vor § 34–§ 64 Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	751
VIERTER ABSCHNITT. Patentgericht Vor § 65–§ 72 Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	1151
FÜNFTER ABSCHNITT. Verfahren vor dem Patentgericht
1. Beschwerdeverfahren. Vor § 73–§ 80 Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	1193
2. Nichtigkeits- und Zwangslizenzverfahren Vor § 81–§ 85a Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	1336
3. Gemeinsame Verfahrensvorschriften Vor § 86–§ 99 Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	1420
SECHSTER ABSCHNITT. Verfahren vor dem Bundesgerichtshof
1. Rechtsbeschwerdeverfahren. Vor § 100–§ 109 Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	1469
2. Berufungsverfahren. Vor § 110–§ 121 Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	1517
3. Beschwerdeverfahren § 122–4. Gemeinsame Verfahrensvorschriften § 122a Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	1556
SIEBENTER ABSCHNITT. Gemeinsame Vorschriften. Vor § 123–§ 128b Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	1561
ACHTER ABSCHNITT. Verfahrenskostenhilfe. Vor § 129–§ 138 Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	1631
NEUNTER ABSCHNITT. Rechtsverletzungen. Vor § 139–§ 142b Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	1669
ZEHNTER ABSCHNITT. Verfahren in Patentstreitsachen. Vor § 143–§ 145 Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	1857
ELFTER ABSCHNITT. Patentberühmung. § 146 Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	1977
ZWÖLFTER ABSCHNITT. Übergangsvorschriften. Vor § 147–§ 147 Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	1983
Gesetz über die Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	1989
Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) vom 5.5.1936 in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.8.1986 Änderungen des Gesetzes Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	2023
Gesetz über den Schutz der Topographien von mikroelektronischen Halbleitererzeugnissen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	2125
Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG) vom 25.7.1957 Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	2143
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 27. November 1963 zur Vereinheitlichung gewisser Begriffe des materiellen Rechts der Erfindungspatente, dem Vertrag vom 19. Juni 1970 über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens und dem Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	2281
ANHANG Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert PDF downloaden	2359

Informationen zur Veröffentlichung

Seiten und Bilder/Illustrationen im Buch

eBook veröffentlicht am:

21. Dezember 2012

eBook ISBN:

9783899498264

Gebunden veröffentlicht am:

20. Dezember 2012

Gebunden ISBN:

9783899492262

Auflage:

7. vollst. überarb. und erw. Aufl.

Seiten und Bilder/Illustrationen im Buch

Frontmatter:

66

Inhalt:

2534

https://doi.org/10.1515/9783899498264

eBook ISBN: 9783899498264

Gebunden ISBN: 9783899492262

Schlagwörter für dieses Buch

Patentrecht /Kommentar; Patent /Recht

Zielgruppe(n) für dieses Buch

Rechtsanwälte, Patentanwälte, Rechts- und Patentabteilungen in Unternehmen, Gerichte

Sicherheits- und Produktressourcen

Herstellerinformationen:
Walter de Gruyter GmbH
Genthiner Straße 13
10785 Berlin
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