Band 2 Vor § 13; §§ 13 bis 30; Rabattgesetz; Gesamtregister

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Band 2 Vor § 13; §§ 13 bis 30; Rabattgesetz; Gesamtregister

Bearbeitet von: Rainer Jacobs , Helmut Köhler , Gerhart Kreft und et al.

Teil des mehrbändigen Werks

UWG

Sprache: Deutsch

Veröffentlicht/Copyright: 2007

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Dieses Buch ist Teil der Reihe

Großkommentare der Praxis

Fachgebiete

Rechtswissenschaften Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht

Frontmatter Öffentlich zugänglich PDF downloaden	I
Abschnitt A. Einführung
Vorbemerkungen zu § 13 Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1
Abschnitt B. Die wettbewerbsrechtlichen Ansprüche.
Erster Abschnitt. Der Unterlassungsanspruch Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	3
Zweiter Abschnitt. Der Beseitigungsanspruch Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	58
Dritter Abschnitt. Schuldner und Gläubiger des Abwehranspruchs Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	85
Vierter Abschnitt. Der Schadensersatzanspruch Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	100
Fünfter Abschnitt. Der Bereicherungsanspruch Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	140
Sechster Abschnitt. Der Anspruch aus angemaßter Eigengeschäftsführung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	153
Siebenter Abschnitt. Die Ansprüche auf Auskunft und Rechnungslegung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	155
Achter Abschnitt. Einwendungen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	168
Abschnitt C. Die Abmahnung.
I. Begriff und Bedeutung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	191
II. Rechtliche Grundlage Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	196
III. Inhalt der Abmahnung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	198
IV. Das Abmahnungsverhältnis Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	208
V. Rechtsnatur der Abmahnung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	217
VI. Erforderlichkeit der Abmahnung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	221
VII. Mehrfache Abmahnung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	227
VIII. Aktiv- und Passivlegitimation Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	232
IX. Form der Abmahnung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	233
X. Reaktionen der Beteiligten Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	234
XI. Kosten der Abmahnung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	240
XII. Die unberechtigte Abmahnung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	258
Abschnitt D. Erkenntnisverfahren.
I. Gerichtsbarkeit Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	265
II. Rechtsweg Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	281
III. Zuständigkeit Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	298
IV. Rechtsschutzinteresse Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	300
V. Leistungsklage Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	313
VI. Klageverfahren Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	369
VII. Beweisverfahren Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	408
VIII. Feststellungsklage Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	439
IX. Urteil Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	448
X. Vergleich Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	469
XI. Rechtsmittel Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	475
Abschnitt E. Zwangsvollstreckung.
I. Grundlagen der Zwangsvollstreckung aus §§ 890, 887, 888, 894 ZPO Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	479
II. Vollstreckung aus Unterlassungstiteln nach S 890 ZPO Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	484
III. Vollstreckung aus Beseitigungstiteln Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	517
IV. Vollstreckung aus anderen Titeln Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	519
§ 13 Ansprüche, Klageberechtigung, Haftung für Dritte Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	521
§ 13a Rücktrittsrecht bei unwahren und irreführenden Werbeangaben Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	574
§ 14 Anschwärzung. A. Vorbemerkung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	603
§ 14 Anschwärzung. B. Allgemeines Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	613
§ 14 Anschwärzung. C. Verhältnis von Geschäftsehrverletzung, § 14 UWG, zu Kredit- und Erwerbsschädigung, §§ 823, 824 BGB Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	615
§ 14 Anschwärzung. D. Der Tatbestand der Anschwärzung, § 14 UWG Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	664
§ 14 Anschwärzung. E. Internationales Recht Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	738
§ 15 Geschäftliche Verleumdung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	738
Vorbemerkungen zu § 16 Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	757
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. A. Die Anspruchsnonnen und ihre Anwendungsgebiete Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	771
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. B. Die Schutzobjekte Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	786
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. C. Die Entstehung der Kennzeichenrechte, ihre Erschöpfung und ihr Untergang Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	798
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. D. Die Kennzeichnungsrechte als Gegenstand von Rechtsgeschäften sowie von letztwilligen und hoheitlichen Verfugungen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	815
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. E. Die Schutzvoraussetzungen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	826
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. F. Der (sachliche) Schutzumfang und die Verletzungsforaien der gesetzlichen Tatbestände (Einführung) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	846
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. G. Die Leugnung des positiven Benutzungsrechts als Verletzungshandlung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	847
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. H. Die Benutzung als Verletzungshandlung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	848
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. I. Der räumliche Schutzbereich Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	893
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. J. Der Unterlassungsanspruch gemäß § 37 Abs.2HGB Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	896
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. K. Die Folgen der Kennzeictienrechtsverletzungen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	901
§ 17 Verrat von Geschäfts- oder Betriebsgeheimnissen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	918
§ 18 Verwertung von Vorlagen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	943
§ 19 Schadensersatzpflicht Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	949
§ 20 Verleiten und Erbieten zum Verrat Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	959
§ 21 Verjährung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	965
§ 22 Strafantrag; Privatklage Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1002
§ 23 Bekanntmachung des Urteils Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1008
Vorbemerkungen zu §§ 23 a, 23 b Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1019
§ 23 a Bemessung des Streitwerts bei Unterlassungsklagen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1038
§ 23 b Herabsetzung des Streitwerts Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1051
§ 24 Örtliche Zuständigkeit Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1066
§ 25 Einstweilige Verfügung. A. Einfuhrung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1085
§ 25 Einstweilige Verfügung. B. Verfahren bis zur Entscheidung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1110
§ 25 Einstweilige Verfügung. C. Entscheidung des Gerichts Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1144
§ 25 Einstweilige Verfügung. D. Aktionen und Reaktionen des Verfügungsgläubigers vor und nach der gerichtlichen Entscheidung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1174
§ 25 Einstweilige Verfügung. E. Rechtsbehelfe des Verfügungsschuldners Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1199
§ 25 Einstweilige Verfügung. F. Abschlußschreiben und Abschlußerklärung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1272
§ 25 Einstweilige Verfügung. G. Schadensersatzanspruch aus S 945 ZPO Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1297
§ 25 Einstweilige Verfügung. H. Umfang der Anwendbarkeit des §25UWG Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1311
§ 25 Einstweilige Verfügung. J. Streitwert des eV-Verfahrens Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1314
§ 25 Einstweilige Verfügung. K. Mitwirkung von Anwälten Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1315
§ 27 Kammer für Handelssachen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1321
§ 27a Einigungsstellen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1328
§ 28 Fremdenrecht Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1397
§ 30 Inkrafttreten Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1403
Gesetz über Preisnachlässe (Rabattgesetz).
Einleitung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1405
ERSTER TEIL. Preisnachlässe. Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1424
ERSTER ABSCHNITT. Barzahlungsnachlässe Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1498
ZWEITER ABSCHNITT. Mengennachlässe Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1528
DRITTER ABSCHNITT. Sondernachlässe Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1539
VIERTER ABSCHNITT. Zusammentreffen mehrerer Preisnachlaßarten Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1549
ZWEITER TEIL. Schlußvorschriften Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1551
Sachregister Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1571

Informationen zur Veröffentlichung

Seiten und Bilder/Illustrationen im Buch

eBook veröffentlicht am:

20. April 2011

eBook ISBN:

9783110927429

Gebunden veröffentlicht am:

30. Januar 2007

Gebunden ISBN:

9783899493719

Auflage:

Reprint 2010

Seiten und Bilder/Illustrationen im Buch

Inhalt:

1656

https://doi.org/10.1515/9783110927429

eBook ISBN: 9783110927429

Gebunden ISBN: 9783899493719

Zielgruppe(n) für dieses Buch

Rechtsanwälte, Notare, Richter/Gerichte, Unternehmen, Professoren, Institute, Bibliotheken

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